Meine Themen

Ich bin in Armut aufgewachsen und weiß, wie herausfordernd der Alltag für viele Menschen ist. Deshalb ist meine Überzeugung: Politik ist erst erfolgreich, wenn sie genau hier ansetzt und die Bedürfnisse und Sorgen der Menschen ernstnimmt und angeht. Denn mein Antrieb ist, dass wir keine Menschen in unserer Gesellschaft mehr zurücklassen.

Deshalb setze ich mich dafür ein, Ihren Alltag zu erleichtern:

Gleichzeitig stehen wir mit der Klimakatastrophe vor der größten Herausforderung der Menschheit. Doch anstatt den Kopf in den Sand zu stecken, setze ich mich für eine Wirtschaftspolitik ein, die den Klimaschutz ernst nimmt und anpackt. Eine konsequente Förderung von Schlüsselindustrien stärkt die deutsche Wirtschaft und verhindert, dass wir global abgehängt werden. Meine Industrieerfahrung gibt mir hier die nötige Erfahrung, um zwischen Politik und Wirtschaft vermitteln zu können.

Deshalb setze ich mich dafür ein, dass wir endlich die Zukunft anpacken:

Guter, bezahlbarer Nahverkehr

Ich setze mich für einen gut ausgebauten, zuverlässigen und bezahlbaren Nahverkehr ein.

  • Das Deutschlandticket muss dauerhaft zu einem garantierten Preis von 49€ angeboten werden. Für Kinder, Jugendliche, Auszubildenden, Studierende und Seniorinnen und Senioren muss es zu einem günstigeren Preis angeboten werden.
  • Das Nahverkehrsnetz muss laufend gewartet, modernisiert und ausgebaut werden – damit nicht nur die U-Bahn mit Zuverlässigkeit besticht, sondern auch endlich die S-Bahn.

Der Nahverkehrsausbau wird aber nur mit deutlich höheren Bundesmitteln gehen, denn selbst eine reiche Stadt wie München kann diese Kosten nicht alleine stemmen.

Im Münchner Norden könnten dann endlich die Gebiete zwischen den U6-, U2- und U3-Achsen mit neuen Tramverbindungen besser angebunden werden:

  • von Schwabing-Nord zum Kieferngarten
  • vom Kieferngarten zu Am Hart
  • von der Hochschule zum Nordbad
  • vom Petuelring zu Am Hart
  • vom Am Hart zum Lerchenauer Feld

Damit kann der Öffentliche Nahverkehr zu einer starken Alternative für viele von Ihnen auch nördlich des Mittleren Rings werden: Ihren Alltag erleichtern und gleichzeitig einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz leisten.

bezahlbareS Wohnen

Gerade in München sind die Mietpreise in den letzten Jahrzehnten stark gestiegen – diese Mietpreisexplosion muss gestoppt werden. Denn die hohen Mieten erschweren vor allem Menschen mit niedrigerem und mittlerem Einkommen, Seniorinnen und Senioren, jungen Menschen und Familien den Alltag massiv.

Bereits heute achtet die Stadt München in den Neubauvierteln wie Neufreimann oder dem Lerchenauer Feld sehr stark auf bezahlbares Wohnen durch den sozialen und genossenschaftlichen Wohnungsbau. Das reicht aber bei weitem noch nicht aus.

Deshalb setze ich mich für die folgenden staatlichen Eingriffe in den Wohnungsmarkt ein:

  • Die Mietpreisbremse muss verlängert und verbessert werden.
  • Insbesondere Schlupflöcher wie das überteuerte Vermieten möblierter Wohnungen müssen gestopft werden.
  • Bei Neuvermietungen ist der lokale Mietspiegel maßgebend für die Höhe der Miete. Bisher fließen in den Mietspiegel jedoch die oft deutlich günstigeren Bestandsmieten nicht mit ein – das wollen wir ändern: durch die Berücksichtigung der Bestandsmieten im Mietspiegel können wir effektiv die Mietpreissteigerungen senken.

All diese Maßnahmen kommen Ihnen im Münchner Norden besonders zugute.

bezahlbare Energie

Neben der Miete erschweren auch hohe Nebenkosten den Alltag. Ich setze mich deshalb für eine drastische Senkung der Strompreise in Deutschland ein.

  • Knapp 50% des Strompreises sind stattlich reguliert durch Steuern, Abgaben und Netzentgelte. Es braucht lediglich politischen Willen, diese deutlich zu senken.
  • Niedrige Strompreise machen Ihren aktuellen Alltag nicht nur bezahlbarer, sondern sind auch essenziell für die weltweit bereits begonnene Elektrifizierung unseres Alltags.

Sie ermöglichen den schnelleren Umstieg auf klimaneutrale Technologien im Alltag und kommen auch unserer Industrie zugute, direkt durch niedrigere Stromkosten aber auch indirekt als Anreiz für elektrifizierte Produkte wie E-Autos.

bezahlbare Lebensmittel

Lebensmittel und insbesondere Grundnahrungsmittel wie Brot, Gemüse und Wasser sind kein Luxus, sondern eine Notwendigkeit. Doch die Preise für viele Lebensmittel sind in den letzten Jahren stark gestiegen.

Deswegen setze ich mich ein für:

  • die Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel auf 5%, also die europäische Mindestvorgabe. Das senkt die Steuerlast bei Brot von 7% auf 5%, bei Hafermilch sogar von 19% auf 5%.
  • eine Reform der Warenkörbe für den regulären und den reduzierten Mehrwertsteuersatz, damit gesunde und klimafreundliche Produkte wie Hafermilch erschwinglicher werden

Eine Reform der Mehrwertsteuer kann Lebensmittel deutlich bezahlbarer machen. Dies ist insbesondere für Menschen mit niedrigem Einkommen essentiell, für die die Mehrwertsteuer einen Hauptteil ihrer Steuerlast ausmacht.

Mit diesen Maßnahmen kann der Alltag – in ganz Deutschland und konkret bei Ihnen im Münchner Norden – erleichtert werden: zuverlässiger und preiswerter von A nach B kommen, bezahlbaren Wohnraum finden und nach dem Wocheneinkauf noch mehr im Geldbeutel übrig haben.

Dafür setze ich mich mit Herzblut ein.

Klima- und UmweltSCHUTZ

Damit auch unsere Kinder noch eine lebenswerte Zukunft haben, müssen wir ambitionierten Umwelt- und Klimaschutz durchsetzen und damit sowohl der Klimakrise, der Vermüllung als auch dem Artensterben entschlossen und mutig begegnen.

Deshalb engagiere ich mich

  • für eine konsequente Energiewende: den Ausbau der Erneuerbaren Energien müssen wir weiter vorantreiben und ergänzen um den Netzausbau und den Aufbau von Speichern und Wasserstoffkraftwerken.
  • für eine konsequente Wärmewende: basierend auf dem von uns beschlossenen Wärmeplan für München, stellen wir die Wärmeerzeugung zunehmend auf Geothermie um und versorgen damit über Fernwärme immer mehr Haushalte im Münchner Norden, insbesondere in Milbertshofen, am Harthof, im Hasenbergl, in Moosach und Feldmoching.
  • für einen konsequenten Erhalt von Grünflächen und landwirtschaftlichen Flächen im Münchner Norden und die weitere Begrünung unserer Städte.

Ich bin naturnah aufgewachsen. Mir ist es wichtig, dass wir im Einklang mit unserer Umwelt leben und ihr den Platz geben, den sie braucht und den wir Menschen auch brauchen. Ich weiß, dass das für viele von Ihnen auch sehr wichtig ist – ob in Feldmoching, wo wir auch weiterhin naturnah Landwirtschaft betreiben wollen oder in der Maxvorstadt, wo wir uns nach mehr Grün in unseren Straßenzügen sehnen.

Hierbei ist ein ambitionierter und schneller Schutz von Umwelt und Klima auch wirtschaftlich sinnvoll: denn jede aufgeschobene Investition in den Klimaschutz, jedes Festhalten an fossilen Technologien und jedes verlorene ökologische Gleichgewicht führt zu nur noch mehr Kosten in der nahen und langen Zukunft. Das gilt es auf jeden Fall zu vermeiden.

Frederik Ostermeier Ladestation

Starke, innovative Wirtschaft

Die deutsche Wirtschaft befindet sich in einer großen strukturellen Krise. Wir dürfen deshalb nicht zögern, sondern müssen Made in Germany neu definieren: innovativ, digital und nachhaltig. Deutschland muss die Produkte der Zukunft herstellen – von E-Autos über Robotik, Software, Mikrochips, Batterien bis zu Hochleistungslasern. Mit effizienten Prozessen und mit Geschäftsmodellen, die nachhaltig tragen.

Nur dadurch können auch künftige Generationen hier in Wohlstand leben.

Deshalb erfordert der längst überfällige Umbau unserer Wirtschaft eine konsequente Verbesserung der Standortfaktoren, damit unsere Unternehmen klare Rahmenbedingungen und Planungssicherheit haben:

  • dauerhafte hohe Investitionen in den Erhalt und Ausbau unserer Infrastruktur, von der Bahn über Straßen, Stromnetze, Internet bis hin zu unseren Schulen und Kitas. Hier müssen Investitionsprämien die Anreize für private Investitionen schaffen, denn staatliche Investitionen können nur einen kleinen Teil der benötigten Finanzierung decken
  • innovative Geschäftsmodelle ermöglichen, beispielsweise durch den Ausbau des Wasserstoffkernnetzes
  • Innovation fördern durch starke Forschung und einen besseren Transfer von der Forschung in die industrielle Praxis, mit besseren Zugängen zu Finanzierung und leichteren Gründungen

Diese Maßnahmen helfen insbesondere unseren Unternehmen im Münchner Norden, der stark durch Industrie und IT geprägt ist. Viele Unternehmen tragen bereits ihren Teil zum Umbau unserer Wirtschaft bei, wie BMW, das sein Stammwerk in München gerade auf E-Autos umbaut. Gemeinsam mit unseren Unternehmen will ich als Ihr Industrie-erfahrener Abgeordneter unseren Standort nachhaltig wettbewerbsfähig halten.

Bildung als Chancengeber

Starke Bildung legt die Grundlage für eine wehrhafte Demokratie, aber auch für die Innovation, die unsere Wirtschaft so dringend braucht. Ich finde: wir müssen die Bildung neudenken – als Chancengeber für alle Kinder, egal welchen soziodemografischen Hintergrund sie haben. Unsere Kinder sollten wir nicht in eine Norm pressen, sondern wir müssen ihre Kreativität fördern. Denn davon leben wir im Land der Tüftler und Denker.

Deswegen setze ich mich ein

  • für den weiteren Ausbau unserer Kitas durch Verstetigung der Bundesmittel und einem stärkeren Fokus auf frühkindlicher Bildung
  • für die Sanierung und Neubau unserer Schulen – hier gehen wir in München mit dem deutschlandweit größtem Programm beherzt voran
  • für die Fortführung des Startchancenprogramms, das Schulen mit einem hohen Anteil sozial benachteiligter Schülerinnen und Schüler unterstützt, die auch bei uns im Münchner Norden leben

Mir persönlich ist das Neudenken der Bildung sehr wichtig, denn mir war der soziale Aufstieg nur durch Bildung möglich. Dabei war ich die Ausnahme im System und nicht die Regel. Den Kommunen und Ländern fehlen oft die finanziellen Mittel – deswegen muss sich der Bund stärker beteiligen und eine dafür notwendige Föderalismusreform umgesetzen.

Deutschland – the digital land

Für die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung sind oft die Kommunen verantwortlich, setzen diese aber wegen fehlender Finanzen nicht durch. Für ein digitales Deutschland brauchen wir daher dringend eine Föderalismusreform, die unseren Staat zielgerichtet im digitalen Zeitalter aufstellt.

Deshalb setze ich mich ein für:

  • die Deutschland-App als einen zentralen und einfachen Zugang zu allen Verwaltungsleistungen des Staates, von der Anmeldung des Personalausweises bis zur Gewerbeanmeldung
  • die staatlichen Prozesse soweit entschlacken, dass nicht Bürokratie digitalisiert wird, sondern mit der Digitalisierung auch der Abbau unnötiger Bürokratie einhergeht (z.B. Daten nicht wiederholt angeben müssen)
  • Innovationskultur in der Verwaltung schaffen und den Entscheidungsspielraum der Entscheider erhöhen – wir müssen den Menschen wieder mehr Vertrauen geben und nicht alles bis ins letzte Detail regeln

Ein digitales Deutschland ist ein anderes Deutschland als das der letzten Jahrzehnte. Es ist ein Deutschland, indem wir den Menschen wieder mehr vertrauen und zutrauen – und eines das viel effizienter funktioniert als bisher. Genau daran arbeite ich beruflich und genau dafür werde ich mich im Bundestag einsetzen.

Frederik Ostermeier

Deutschland fit für die Zukunft machen und die Herausforderungen anpacken, anstatt immer nur zu reagieren – das ist mir ein Herzensanliegen. Beruflich setze ich das bereits bei BMW um; diese Erfahrung möchte ich in der deutschen Wirtschaftspolitik einbringen.

Deshalb kandidiere ich für Sie und für den Münchner Norden.